期刊名称:Zeitschrift für Internationale Strafrechtsdogmatik
印刷版ISSN:1863-6470
出版年度:2018
期号:5
页码:157-161
出版社:Editors of ZIS
摘要:1. Das hzV ist ein Reformprogramm, das als Ausweg aus dem durch das Inquisitionsprinzip verursachten Dilemma vorgeschlagen wird. Im chinesischen Kontext ist es ein neu-artiger Begriff. Sein Wesen ist eine Reflexion und Rekon-struktion des Verhältnisses zwischen der Ermittlung, Anklage und Gerichtverhandlung. Es wird damit beabsichtigt, eine wissenschaftliche und vernünftige gesetzliche Struktur des Strafverfahrens zu schaffen. In den westlichen Ländern, die ein modernes Niveau der Rechtsstaatlichkeit erreicht haben, gab es mit dem vorgerichtlichen inquisitorischen Verfahren keine besonderen Probleme, so dass die Konzepte „investiga-tionszentriert“ oder „hauptverhandlungszentriert“ in den akademischen Studien nicht zu finden waren. Das bedeutete aber nicht, dass ihr Strafverfahren die Grenze zwischen Er-mittlungsverfahren und Hauptverhandlung ignorierte. In diesen rechtsstaatlichen Ländern steht die Hauptverhandlung nämlich im Mittelpunkt des Strafverfahrens, und Ermittlun-gen werden nicht als paralleles Verfahren, sondern als not-wendiges Vorbereitungsverfahren für das Gerichtsverfahren definiert. Diesen Mechanismus spiegelt auch die Bezeich-nung des gerichtlichen Verfahrens als „Kernstück“ wider. Dies zeigen auch die deutsche Strafprozessordnung und die russische Strafprozessordnung, die beide das Ermittlungs- und das Anklageverfahren in der ersten Instanz festgelegt haben als dienendes Vorverfahren für die Gerichtverhand-lung, die den Kern des gesamten Strafverfahrens bildet und in dem dieses auch endet.