期刊名称:Zeitschrift für Internationale Strafrechtsdogmatik
印刷版ISSN:1863-6470
出版年度:2008
卷号:2008
期号:05
页码:234-234
出版社:Editors of ZIS
摘要:Das Bundesverfassungsgericht befasste sich jüngst mit der
Verfassungsmäßigkeit des strafbewehrten Inzestverbots
(§ 173 StGB).1 Dass das Gericht keine Verfassungswidrigkeit
erkennen konnte, wird nur die wenigsten überrascht haben.
In der vorliegenden Abhandlung geht es in erster Linie weniger
um dieses Ergebnis und um die einzelnen dieses Ergebnis
tragenden Argumente als um die Stellungnahmen des Gerichts
zur Rechtsgutslehre und zum Einsatz des Strafrechts
zur Förderung „bloßer“ Moralvorstellungen. Denn das Gericht
scheint zum ersten Mal zu diesen Fragen Stellung bezogen
zu haben, und gerade nicht in dem Sinne, der der Tradition
des strafrechtlichen Liberalismus entsprechen würde.