标题：Von der Reduzierung zur Mobilisierung des Arbeitskräftepotenzials * Ansätze zur Integration von inaktiven und arbeitslosen Sozialleistungsbeziehern im internationalen Vergleich
出版社：Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung
摘要：Ein Blick über die Grenzen auf die „beschäftigungspolitisch erfolgreichen“
Länder Dänemark, Niederlande, Großbritannien und Schweden zeigt, dass
dort nicht nur die Arbeitslosenquoten gering und die Beschäftigungsquoten
hoch sind, sondern auch die Inaktivitätsquoten von Sozialleistungsempfängern
erheblich über dem deutschen Niveau liegen. Berücksichtigt
man in der Arbeitsmarktbilanz eines Landes neben Erwerbstätigen und
Arbeitslosen auch die „Inaktiven“ im erwerbsfähigen Alter, speziell die
Empfänger von passiven Wohlfahrtsstaatsleistungen (Leistungen wegen
Krankheit, Invalidität, Vorruhestand und Sozialhilfe), die weder beschäftigt
noch arbeitslos gemeldet sind, dann relativiert sich diese Bilanz nicht selten.
Seit Januar 2005 sind durch die Zusammenführung von Arbeitslosenhilfe
und Sozialhilfe zusätzlich 700 000 Frauen und Männer in Deutschland als
arbeitslos registriert und als erwerbsfähig eingestuft worden, die zum Teil
noch nie erwerbstätig waren. Bereits vor Hartz IV war die Zahl der in den
Arbeitslosenstatistiken „sichtbaren“ Arbeitslosen hierzulande wesentlich
höher und die der „nicht sichtbaren Inaktiven“ geringer als in den beschäftigungspolitischen
Erfolgsländern.
Eine im Vergleich zum SGB II weniger eng gefasste Definition von Erwerbsfähigkeit,
die großzügigere Ausgestaltung „passiver“ Sozialleistungen
wie Erwerbsunfähigkeit, Vorruhestand, Krankheit und der permissive
Zugang zu diesen Leistungssystemen, haben dazu geführt, dass in den
Nachbarländern in den 80er und 90er eine stärkere sozialstaatlich subventionierte
Verknappung des Arbeitsangebotes über Erwerbsunfähigkeit und
Krankheit als in Deutschland erfolgte. Je nach landesspezifischer Ausgestaltung
wurden Erwerbsunfähigkeitsleistungen und Vorruhestandsregelungen
zum Auffangbecken für ältere und gering qualifizierte Arbeitslose
und solche Arbeitnehmer, die vom Strukturwandel betroffen waren. Steigende
Unter- bzw. Nichtbeschäftigung in den „Beschäftigungswunderländern“
ging einher mit sinkenden offiziellen Arbeitslosenzahlen. Da die offiziell
ausgewiesene Arbeitslosensquote in der öffentlichen Diskussion aller
Länder der entscheidende Indikator für die Beurteilung der Beschäftigungs-
und Arbeitsmarktpolitik ist, wurde der Druck auf die Politik in den
Nachbarländern dadurch erheblich verringert.
Immer höhere Ausgaben für nichtaktive Sozialleistungsbezieher und eine
teils bereits akute und - aufgrund des demographischen Wandels künftig
größer werdende - Arbeitskräfteknappheit haben jüngst in allen vier Ländern
zu einem Kurswechsel in Richtung Mobilisierung des latenten Erwerbspersonenpotentials
geführt. Mit einem jeweils landesspezifischen Mix
aus Kürzungen der Sozialleistungen, einer restriktiveren Definition von
Erwerbsfähigkeit, einem stärker kontrollierten Zugang zu Sozialleistungen
und organisatorischen Veränderungen hinsichtlich der administrativen Zuständigkeiten
(„Gatekeeping“, „One-stop-shops“), versuchen die Vergleichsländer
mehr Inaktive wieder in reguläre Beschäftigung zu bringen.
Dabei wird die in der Vergangenheit primär auf die Arbeitslosengeldbezieher
angewandte Aktivierungspolitik der „Rechte und Pflichten“ nun auch
auf die anderen Sozialleistungsbezieher ausgedehnt. Ein differenziertes
Fallmanagement gepaart mit finanziellen Anreizen bei Beschäftigungsaufnahme
bilden die Schwerpunkte der Aktivierungspolitik nicht nur in Großbritannien.
In Dänemark, Schweden und den Niederlanden gibt es zusätzlich auch
subventionierte Beschäftigung für bestimmte Problemgruppen (Behinderte,
Langzeitarbeitslose), aber ein auf Dauer angelegter, sozialpolitisch motivierter
dritter Arbeitsmarkt stellt dort derzeit keine Alternative zur Aktivierung
in der Sozial- und Arbeitsmarktpolitik dar. Erfahrungen mit kommunalen
Ansätzen sozialer Aktivierung in Dänemark und den Niederlanden
zeigen aber, dass solche Programme, insbesondere wenn sie einen verpflichtenden
Charakter haben, nicht nur eine Möglichkeit sozialer Teilhabe
sondern auch eine Zwischenstufe auf dem Weg in reguläre Arbeit darstellen
können.
Da internationale Ansätze mit einer Art „zweiten“ Aktivierung von inaktiven
Leistungsbeziehern für einen so breiten Personenkreis, wie er durch
das SGB II abgedeckt ist, erst am Anfang stehen, können nur begrenzt
Aussagen über die Erfolgsaussichten der Integration von relativ arbeitsmarktfernen
Problemgruppen des Arbeitsmarktes in anderen Ländern gemacht
werden.
