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  • 标题:Der Austausch von Strafverfolgungsdaten zwischen den Mitgliedstaaten der Europäischen Union
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  • 作者:Prof. Dr. Mark A. Zöller, Trier
  • 期刊名称:Zeitschrift für Internationale Strafrechtsdogmatik
  • 印刷版ISSN:1863-6470
  • 出版年度:2011
  • 卷号:2011
  • 期号:02
  • 出版社:Editors of ZIS
  • 摘要:Die inhaltliche Auseinandersetzung mit Fragen des europäischen Straf-, Strafprozess- und Polizeirechts ist ein unangenehmes Geschäft. Das gilt auf Tagungen wie dieser zunächst einmal für die Referenten, aber leider auch für die geschätzten Zuhörer. Die fehlende Greifbarkeit des Europäisierungsprozesses im Recht der Inneren Sicherheit beginnt bereits mit seiner Unübersichtlichkeit. Selbst für Spezialisten und unter Zuhilfenahme von Google und Datenbanken ist es kaum noch möglich, zuverlässig zu beurteilen, wie der derzeit geltende Rechtszustand aussieht, ob die einmal glücklich gefundenen Rechtsakte tatsächlich noch in Kraft sind oder ob nicht längst neue Dokumente von EU-Organen, Ausschüssen, Task Forces oder Working Groups in eine ganz andere Richtung weisen. Sowohl im wissenschaftlichen als auch im praktischen Umgang mit transnationalen Sachverhalten, also Kriminalitätsstrukturen, die mindestens eine Staatsgrenze überschreiten, bleibt daher oft ein ungutes Gefühl. Man ertappt sich immer wieder bei dem frommen Wunsch nach einfachen und klaren Entscheidungsstrukturen für Gefahrenabwehr und Strafverfolgung. Diese sollten nach Möglichkeit dem rechtlichen Rahmen entstammen, in dem wir auf nationaler Ebene ausgebildet worden sind, auf die wir im Zweifelsfall schnell zurückgreifen können und die – Dank den Juristen – zwar nicht immer sprachlich einwandfrei, aber immerhin in unserer Muttersprache formuliert sind
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