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  • 标题:Ethische Säuberung als form des Völkermords? Kroatische Gesetzgebung und Praxis im Lichte internationaler Quellen
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  • 作者:Munivrana Vajda, Maja
  • 期刊名称:Zbornik Pravnog fakulteta u Zagrebu
  • 印刷版ISSN:0350-2058
  • 出版年度:2011
  • 卷号:61
  • 期号:6
  • 页码:1921-1948
  • 出版社:Faculty of Law of University of Zagreb
  • 摘要:In diesem Beitrag wird der Begriff der so genannten ethnischen Säuberung analysiert sowie die Frage untersucht, ob ethnische Säuberung zugleich auch Völkermord darstellen kann. Erschwerend für diese Analyse ist die Tatsache, dass eine große Mehrheit nationaler Gesetzgebungen der Definition des Völkermords aus dem Übereinkommen über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes zwar folgt, der Begriff selbst und die Auslegung seiner Merkmale aber immer noch äußerst umstritten sind. Darüber hinaus gibt es im Völkerrecht keine offizielle Definition oder Anklage für ethnische Säuberung, und beide Begriffe werden oft unkritisch und im Dienste bestimmter politischer Zwecke verwendet. Das Verhältnis zwischen ethnischer Säuberung und Völkermord ist im Kontext der kroatischen Rechtsordnung besonders aktuell, da das kroatische Strafgesetz im Unterschied zu den internationalen Quellen auch die mit der Absicht der totalen oder teilweisen Vernichtung einer bestimmten nationalen, ethnischen, rassischen oder religiösen Gruppe betriebene Zwangsumsiedlung der Bevölkerung als Straftatbestand des Völkermords qualifiziert. Obwohl unter bestimmten Voraussetzungen Handlungen im Zusammenhang mit ethnischer Säuberung Merkmale des Völkermords erfüllen können, ist zu beachten, dass der Völkermord durch die besondere Absicht der Zerstörung gekennzeichnet ist, der bei der ethnischen Säuberung nicht zwangsläufig vorhanden ist. Daher können diese beiden Begriffe nicht ohne weiteres gleichgesetzt werden, obwohl in der Praxis Überlappungen durchaus möglich sind. De lege ferenda ist es zur Angleichung der kroatischen Gesetzgebung und Rechtsprechung an internationale Standards wünschenswert, davon Abstand zu nehmen, Handlungen der Zwangsumsiedlung explizit als Völkermordtatbestand anzuführen.
  • 关键词:ethnische Säuberung; Völkermord; Absicht der Zerstörung; Verbrechen gegen die Menschlichkeit
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