出版社：Institut für Bibliothekswissenschaft Berlin, BibSpider
摘要：Von einem demokratischen Rechtsstaat erwarten Bürgerinnen und Bürger ebenso wie Bibliotheken eine verlässliche Verhaltensordnung. Nicht die Rechtslage an sich, sondern deren oftmals offene oder antiquiert wirkende Ausformung stößt auf Kritik gerade der Bibliotheken und Informationseinrichtungen. Die Bibliothekswelt beklagt eine „sich in den letzten Jahren verschärfende Situation“ [Fn 01], die Bibliotheken und ihre MitarbeiterInnen wähnen sich auf „juristischem Glatteis“ [Fn 02]. Gerade öffentliche Stellen verlangen rechtssichere Grundlagen für ihr Handeln, sie sehen sich „noch über die allgemeine Pflicht zur Einhaltung der Gesetze hinaus“ [Fn 03] an Recht und Gesetz gebunden. Ihr Ruf nach mehr Rechtssicherheit ist beständig und laut. Ob Rechtssicherheit gelegentlich überschätzt wird, diskutiert dieser Beitrag am Beispiel des Urheberrechts in Wissenschaft und Bildung. Berechtigte Kritik an einzelnen Fehlentwicklungen kann nicht den Blick dafür verstellen, dass zentrale Anliegen an Recht und Gesetz in der geltenden Urheberrechtssystematik zumindest angelegt sind. Im Folgenden werden wesentliche rechtsstaatliche Verfahren sowie Prinzipien der Rechtsetzung und der Rechtsanwendung vorgestellt, welche die Forderung nach Rechtssicherheit relativieren und erklären helfen, weshalb Rechtssicherheit in unserem Rechtsstaat nur unvollkommen ausgebildet sein kann.
