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  • 标题:Irrgarten Bankenunion?: Kommentar
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  • 作者:Dorothea Schäfer
  • 期刊名称:Wochenbericht
  • 印刷版ISSN:0012-1304
  • 出版年度:2013
  • 卷号:2013
  • 出版社:Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung, Berlin
  • 摘要:Jedes Kind weiß, dass ein Irrgarten gefährlich ist. Es kommt daher selten vor, dass man sich das Labyrinth selber zurechtzimmert. Mit der Bankenunion scheint aber genau das zu passieren. Sie droht zum europäischen Irrgarten zu werden. Tagtäglich wachsen die Zweifel, ob die hochgesteckten Ziele – ein insgesamt sichereres europäisches Finanzsystem und die Beseitigung des Teufelskreises aus sich gegenseitig verstärkender Verschuldung von Banken und Staaten – zu erreichen sind. Schon der erste Baustein der Union, die einheitliche Bankenaufsicht, erzeugt in der EU eine Aufsichtsarchitektur, die an Komplexität kaum zu überbieten ist. In Deutschland gibt es nur zwei Aufsichtsorgane, die Bundesbank und die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht BaFin. Zur Koordinierung der beiden aber wurde im Laufe der Krise eigens ein Finanzstabilitätsrat gegründet. In Europa aber arbeiten momentan vier unabhängige supranationale Finanzaufsichtsbehörden – EZB-Systemrisikorat, Bankenaufsicht EBA, Versicherungsaufsicht und Wertpapieraufsicht – und 27 höchst unterschiedlich organisierte nationale Aufsichten mit unklarer Kompetenzabgrenzung nebeneinander. Der einheitliche Aufsichtsmechanismus in einer EU-Bankenunion hätte diese Komplexität eigentlich beseitigen sollen. Erreicht wurde das genaue Gegenteil. Mit der EZB-Aufsicht über die systemrelevanten und ESM-gestützten Banken sind nun fünf anstatt vier supranationale Behörden und weiterhin 27 nationale Aufseher am Werke. In diesem Wust von Zuständigkeiten sind Interessenskonflikte und Koordinationsversagen vorprogrammiert.
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